Angriff auf E-Zigaretten

In Österreich brechen für Raucher und Dampfer schwierige Zeiten an. Wie der Standard meldet, schränkt das neue Tabakgesetz, „mit dem abschreckende Bilder auf Zigarettenpackungen Pflicht werden“, auch den Vertrieb von E-Zigaretten massiv ein.

Der von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser in Begutachtung geschickte Entwurf zum Tabakgesetz stößt auf geballte Kritik. Die Zigarettenhersteller finden die Verpflichtung für bildliche Warnhinweise überschießend, die Vertreiber von E-Zigaretten rebellieren gegen das geplante Verbot des Internethandels, und die E-Raucher bangen um ihre Versorgung. […] Die Händler selbst sehen im Entwurf „einen Versuch, uns vom Markt zu verbannen“, wie Franz Seba im Gespräch mit dem STANDARD erklärt. Er ist Geschäftsführer von Nikoblue.com, nach eigenen Angaben Marktführer bei E-Zigaretten. Die EU habe den Mitgliedsstaaten in der Tabakrichtlinie freigestellt, den Internethandel einzuschränken.

Ein erster Versuch zur Reglementierung der Anbieter wurde erst im Vorjahr vom Verfassungsgerichtshof gekippt. „Der Gesetzgeber hatte den Vertrieb von E-Zigaretten (samt dazugehörigen Flüssigkeiten) dem Tabakmonopol unterworfen und den Vertrieb damit den Trafiken vorbehalten.“

In Österreich unterliegt der Verkauf von Tabakwaren strengeren Einschränkungen als in Deutschland. Dort darf Tabak (Zigaretten, Zigarren, Pfeifentabak etc.) nur in „Trafiken“ verkauft werden.

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